Die AfD in Sachsen-Anhalt will Kulturförderung an ein Bekenntnis zu »deutscher Kultur« binden. Der Deutsche Bühnenverein sieht in einer solchen Klausel einen Verstoß gegen die Kunstfreiheit und wird seine Mitglieder darin unterstützen, weiterhin ohne politische Einflussnahme Kunst produzieren zu können.
Die Freiheit der Kunst ist die Grundlage einer demokratischen und vielfältigen Gesellschaft. Wir stehen für dieses Grundrecht ein – auch mit dem Blick auf eine mögliche Regierungsbeteiligung der AfD nach der Landtagswahl am kommenden Sonntag. Auf welchen rechtlichen Grundlagen die Kunstfreiheit beruht, erläutern Jurist:innen des Deutschen Bühnenvereins in einem praxisorientierten Katalog mit Fragen und Antworten: Werkbereich und Wirkbereich der Kunst, Neutralitätsgebot oder Eingriffe in Spielpläne – im Konfliktfall bietet das Grundrecht juristischen Schutz.
In Kürze wird der Bühnenverein seinen Mitgliedern zudem ein Handbuch zur Verfügung stellen, in dem an Fallbeispielen einiger Bühnen konkret durchgespielt wird, wie man sich gegen die politische Einflussnahme wappnet und welche Akteur:innen im Krisenfall helfen. Juristisch abgestimmte Textbausteine, Workshops und der kollegiale Austausch gehören zum Angebot.
Der Deutsche Bühnenverein steht an der Seite der Kulturinstitutionen Sachsen-Anhalts und seiner Mitglieder.
Und noch ein Lesetipp in dieser Sache: Journalist Peter Laudenbach geht im aktuellen Jahrbuch der Zeitschrift Theater heute den Fragen nach, was eine AfD-Regierungsbeteiligung für die Kultur bedeuten könnte. Michael Schröder, stellvertretender Geschäftsführender Direktor des Deutschen Bühnenvereins, ordnet darin die rechtlichen Spielräume ein: »Gegen inhaltliche Eingriffe kann sich eine Theaterleitung verteidigen, insbesondere unter Berufung auf die grundgesetzlich geschützte Kunstfreiheit.«
Was Kunst zu leisten vermag, wenn sie frei und zukunftsweisend ist, analysiert Meron Mendel, Leiter der Bildungsstätte Anne Frank in Frankfurt am Main, in einem Gastbeitrag in der Süddeutschen Zeitung mit dem Titel: »Wenn die Kunst der Spiegel unserer Zeit ist, was sehen wir dann?«
